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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand März 2023)

Anschrift und Kontaktdaten:
CD-Silks
Inh. Lukas Dreiner
Nelkenstrasse 1
47906 Kempen - Germany
Tel: +49 (0)2152 510122
Fax: +49 (0)2152 517478
Email : kontakt bei cdsilks.de
Mitglied der IHK Mittlerer Niederrhein, Krefeld-Mönchengladbach-Neuss
UID-Nummer: DE-293031485
Redaktionelle Verantwortung im Sinne des Telemediengesetzes:
Lukas Dreiner (Geschäftsführer)

§1 Allgemeines

§1.1 Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Bestellungen bei CD-Silks. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit.
Mit der Bestellung werden die AGB's von CD SILKS anerkannt.
Vertragssprache ist Deutsch.

§1.2 Fachgebundene Bedingungen

Zugesandte Qualitäts-/Farbmuster bleiben Eigentum von CD SILKS.
Sie enthalten zumeist urheberrechtlich geschützte Logos und Designs. Deshalb können sie ausschließlich zur Ansicht überlassen werden. Diese Muster werden baldmöglichst (innerhalb von spätestens 4 Wochen) franko zurückerwartet, andernfalls ist ihre Berechnung nach ideellem Wert gestattet.
CD SILKS ist berechtigt, die Herstellung der in Auftrag gegebenen Waren einzuleiten, wenn eine entsprechende Weisung zur Produktionsfreigabe länger als 4 Wochen (nach Erhalt des Freigabemusters) ausbleibt.
Sollten ordnungsgemäß für den Kunden hergestellte Freigabemuster nicht die Produktionsfreigabe auslösen, ist der Kunde verpflichtet, jedes Freigabemuster mit EUR 90,- zu bezahlen. Ein Recht auf kostenlosen Rücktritt vom Auftrag kann daraus jedoch nicht hergeleitet werden.
Da nur ein einziges Freigabemuster pro beauftragtem Design gefertigt werden kann, dient es auf keinen Fall zur Designfindung. Die Designentscheidung muss vielmehr zuvor an Hand der Entwürfe fallen. Bei Aufträgen über eine Mindermenge (<100Stk) liefern wir zur Freigabe ein Foto des gefertigten Musters.
Alle Farbangaben sind Annäherungswerte.
Absolute Mittigkeit eines Logos kann bei Unterknotendesigns nicht garantiert werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CD SILKS werden durch die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie in neuester Fassung ergänzt.

§1.2 Angebot
Sämtliche Angebote sind in Bezug auf Preis- und Lieferzeitangabe freibleibend.
An Entwürfen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor, soweit es sich um unser geistiges Eigentum handelt; alle diese Angaben dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

§2 Preise
Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Lieferung an Empfänger im EU-Ausland mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer (UID), werden die Preise ohne Mehrwertsteuer berechnet. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder gelten die angegebenen Preise als Nettopreise, in denen keine Mehrwertsteuer enthalten ist.
Preisnachlässe sind nicht vorgesehen.

§3 Vertragsabschluss
Angebote stellen eine Aufforderung an den Interessenten dar, bei CD SILKS Waren zu bestellen. Mit Ihrer Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Die Bestellung gilt als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt ist. Der Kaufvertrag kommt durch Unterzeichnung der Auftragsbestätigung von Seiten des Kunden zustande.

§4 Umfang der Lieferpflicht und Lieferzeit
Fix - Termine sind unzulässig.
Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Lieferfristen. Tritt Lieferverzug ein, muß CD SILKS eine Nachlieferungsfrist von 4 Wochen zugestanden werden. Die Nachlieferungsfrist ist erst nach Ablauf der bestätigten Lieferzeit schriftlich einzuräumen. Unvorhergesehene Ereignisse, die sich dem Willen des Verkäufers entziehen, z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung und höhere Gewalt verlängern die Lieferfrist um ihre Dauer, und zwar auch dann, wenn sie während eines Lieferverzuges eintreten.
Es obliegt dem Lieferer, diese Hindernisse so schnell wie möglich dem Käufer mitzuteilen. Unter Umständen können unvorhergesehene Ereignisse ganz oder teilweise von Lieferverpflichtungen befreien ohne Anspruch des Käufers auf Schadensersatz .
Teillieferungen sind zulässig.

§5 Versand
Absendung der Ware ab Werk auf Gefahr des Käufers. Der Versender ist verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers Versicherungen abzuschließen.

§5.1 Versandkosten
Versand innerhalb Deutschlands grundsätzlich frei Haus.
Kunden im EU-Ausland tragen die tatsächlichen Versandkosten(günstigst).
Kunden im übrigen Ausland tragen die Versandkosten, sowie anfallende Zollabwicklung und Zölle.

§6 Zahlung
Rechnungen sind sofort zahlbar. Anderslautende Vereinbarungen ausschließlich laut Auftragsbestätigung.
Zahlung durch Überweisung.
Lieferungen ins Ausland oder an Privatkunden nur per Vorkasse.
Wird die Zahlung nach Fälligkeit vorgenommen, werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Bundesbankdiskontsatz berechnet, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Inverzugsetzung bedarf. Die Zurückhaltung von Zahlungen und/oder die Aufrechnung wegen etwaiger noch nicht fälliger oder nicht ausdrücklich anerkannter Gegenansprüche des Käufers ist nicht zulässig.
Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer im Falle, dass weitere Lieferungen aus laufenden Verträgen anstehen, nicht verpflichtet, diese zu erfüllen.

§7 Eigentumsvorbehalt
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (§455 BGB).

§9 Haftung für Mängel der Lieferung
Ware wird nur in einwandfreiem Zustand dem Transportunternehmen übergeben. Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich sowohl dem Zusteller als auch dem Verkäufer zu melden.
Reklamationen sind innerhalb von 8 Tagen nach Wareneingang schriftlich zu erklären. Soweit sie berechtigt sind, ist CD SILKS verpflichtet, kostenlosen Ersatz zu liefern oder nach Absprache Gutschrift zu erteilen.
Branchenübliche Abweichungen in Qualität, Farbe, Format oder Ausrüstung können nicht beanstandet werden. Liefermengen betreffend ist eine Toleranz von ±5% vorbehalten.
Ersatz oder Gutschrift erfolgt nicht für Ware, die übermäßiger Beanspruchung oder unsachgemäßer Behandlung ausgesetzt wurde. Zur Beseitigung von Mängeln ist der Lieferer nicht verpflichtet, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt.
Ferner haftet der Verkäufer nicht nach eigenmächtigen Nachbesserungsarbeiten des Käufers. Weitere Ansprüche, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Waren, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, bestehen nicht. Das Recht des Käufers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 Monaten.

§10 Haftungsbeschränkung
CD SILKS haftet – abgesehen von Schäden, die durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehen, nur für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, ist eine Haftung ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Schadens ausgeschlossen.
Haftung für die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Online-Angebotes kann nicht übernommen werden.

§11 Recht des Käufers auf Rücktritt
Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Verkäufer die gesamte Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird. Liegt Lieferverzug im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, und gewährt der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne und wird die Nachfrist durch unser Verschulden nicht eingehalten, so ist der Käufer zum Rücktritt berechtigt.

§12 Information über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten
CDSILKS nimmt den Schutz persönlicher Daten sehr ernst und hält sich an die Regeln der Datenschutzgesetze.
Diese Datenschutzerklärung bezieht sich aber nur auf die Webseiten. Sie gilt nicht für die Webseiten anderer Dienstanbieter, auf die lediglich durch einen Link verwiesen wird.
Persönliche Daten werden nur genutzt und gespeichert, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist. Ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt keine Weitergabe von persönlichen Daten, es sei denn, es bestünden rechtliche Gründe oder Pflichten.
Jeder Besuch auf den CDSILKS Internetseiten wird protokolliert: erfasst werden die verwendete IP-Adresse, Datum und Urzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PCs sowie die betrachteten Seiten. Es ist CDSILKS nicht möglich, diese Daten bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Es werden derzeit keine Cookies verwendet. Die gespeicherten Daten können jederzeit beim Anbieter per Email angefragt werden.

§13 Rechtswahl und Erfüllungsort
Alle Rechtsbeziehungen aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem deutschen Recht. Ausgeschlossen ist die Geltung von UN-Kaufrecht. Erfüllungsort ist Kempen.

§14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das Gleiche gilt für den Fall, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem Sinn der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

CD-Silks
Inh. Lukas Dreiner
Nelkenstrasse 1
47906 Kempen - Germany
Tel: +49 (0)2152 510122
Fax: +49 (0)2152 517478
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